Die russische Debatte zur Jukos-Affäre. Rechtsstaatlichkeit contra Staatsinterventionismus

Von Josephine Bollinger-Kanne

Zusammenfassung
Bei den turbulenten Ereignissen um die einst zweitgrößte russische Erdölgesellschaft Jukos standen sich in Russland Vertreter aus Politik und Wirtschaft gegenüber, die sich vor allem zwei Gruppen zuordnen lassen. Betonen die Vertreter der einen Gruppe, dass das Jukosverfahren mit der Gesetzgebung konform geht und hinsichtlich der Durchsetzung der Steuerpflicht für alle einen Beitrag zur Stärkung der Rechtsstaatlichkeit im Land liefert, sehen die anderen im Jukosfall eine unrechtmäßige Strategie der „Silowiki“ in Putins Administration, die Kontrolle über den Energiesektor mittels Renationalisierung zurückzuerlangen.

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Analyse

Die politischen Herausforderungen eines Erdölbooms: Ressourcenfluch und politische Stabilität in Russland

Von Andreas Heinrich, Heiko Pleines
Dieser Beitrag diskutiert die politischen Herausforderungen, die durch den Ölboom in Russland entstanden sind. Dies betrifft besonders die Regulierung von ausländischen Direktinvestitionen, die Rolle staatlicher Energieunternehmen und die Verwaltung der Einnahmen aus den Rohstoffexporten. Die konkreten Maßnahmen in diesen Bereichen werden abschließend in den Kontext des politischen Regimes eingeordnet.
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