Michail Chodorkowskij und die Jukos-Affäre

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Analyse

Die russische Debatte zur Jukos-Affäre. Rechtsstaatlichkeit contra Staatsinterventionismus

Von Josephine Bollinger-Kanne
Bei den turbulenten Ereignissen um die einst zweitgrößte russische Erdölgesellschaft Jukos standen sich in Russland Vertreter aus Politik und Wirtschaft gegenüber, die sich vor allem zwei Gruppen zuordnen lassen. Betonen die Vertreter der einen Gruppe, dass das Jukosverfahren mit der Gesetzgebung konform geht und hinsichtlich der Durchsetzung der Steuerpflicht für alle einen Beitrag zur Stärkung der Rechtsstaatlichkeit im Land liefert, sehen die anderen im Jukosfall eine unrechtmäßige Strategie der „Silowiki“ in Putins Administration, die Kontrolle über den Energiesektor mittels Renationalisierung zurückzuerlangen.
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Analyse

Kartellverfahren gegen russische Erdölfirmen in den Jahren 2008-2010

Von Gyuzel Yusupova
Die Änderungen des Wettbewerbsrechts in Russland haben dazu geführt, dass es als Instrument zur Preisregulierung auf dem Markt für Erdölprodukte eingesetzt werden kann. In den letzten drei Jahren hat die russische Kartellbehörde deshalb eine Vielzahl von Verfahren gegen die größten Erdölfirmen des Landes eingeleitet. Die Weiterentwicklung des Wettbewerbsrecht bedeutet so einen nachhaltigen Wandel der Position der großen Erdölfirmen auf dem russischen Binnenmarkt.
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