Mehr Vertrauen zu Geheimdiensten als zu Gerichten …

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Analyse

Die FSBisierung Russlands?

Von Eberhard Schneider
Präsident Putin, selbst ein ehemaliger Geheimdienstler, hat 2003/2004 die russischen Sicherheitsapparate restrukturiert und in diesem Rahmen den Inlandsgeheimdienst FSB erweitert. Dem FSB wurden u.a. die Grenztruppen unterstellt und Teile von FAPSI angegliedert, einer Behörde, die für die Sicherheit staatlicher Kommunikationseinrichtungen und den elektronischen Abhördienst zuständig war. Ehemalige Angehörige des FSB sind inzwischen in zahlreiche Schlüsselstellungen in Wirtschaft und Verwaltung vorgerückt. Der FSB selbst sucht durch Erweiterung seiner Überwachungsfunktionen, durch spektakulär inszenierte Spionageprozesse und die Verdächtigung von NGOs Einfluss in der ganzen Gesellschaft zu gewinnen. (…)
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Analyse

Tschetschenien nach der Aufhebung des »Regimes der Antiterroroperation«

Von Alexej Malaschenko
Nachdem Moskau das Regime der Antiterroroperation in Tschetschenien im Frühjahr 2009 aufgehoben hatte, hat sich die Lage im Kaukasus dramatisch verschärft. Indes eliminierte Präsident Ramsan Kadyrow alle bedeutenden Konkurrenten. Er erzielt beim Wiederaufbau seiner Republik beachtliche Erfolge, obwohl er die bewaffnete Untergrundopposition nicht gänzlich hat niederschlagen können, die weiterhin die fragile Stabilität der Republik bedroht. Um seine Herrschaft abzusichern, benutzt er den Islam als Instrument zur Kontrolle der Bevölkerung. Die Aufhebung des Regimes der Antiterroroperation machte Ramsan Kadyrow zum absoluten Herren Tschetscheniens, was er immer angestrebt hatte. (…)
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