Das iranische Atomproblem – ein russischer Standpunkt

Von Wladimir Jewsejew

Zusammenfassung
Der Iran ist einer der größten Erdöl- und Erdgasstaaten der Welt. Das vergangene Jahr stand der Iran mit seiner Nuklearpolitik im Brennpunkt des Interesses der Weltöffentlichkeit. In den letzten Monaten hat sich die Lage noch weiter verschärft. Teheran nutzt im Bestreben, eine regionale Führungsmacht zu werden, geschickt die Widersprüche zwischen den führenden Staaten aus. Der Vorschlag Russlands, eine gemeinsame Firma zur Produktion von atomarem Brennstoff zu gründen, ist zum Gegenstand von Verhandlungen und möglicherweise eines diplomatischen Spiels geworden. Unter diesen Bedingungen ist es besonders wichtig, die Inspektion von iranischen Atomanlagen durch die IAEO fortzusetzen. In jedem Fall wäre es in dieser Situation unklug, den Iran zu isolieren; im Gegenteil, er muss in internationale Prozesse eingebunden werden, da nur dann die Lage im Nahen und Mittleren Osten stabilisiert werden kann.

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Analyse

Stolperstein Georgien: Die Auswirkungen des georgisch-russischen Konflikts auf Russlands WTO-Beitritt

Von Johannes Wetzinger
Nach Ansicht vieler Beobachter befindet sich Russland nach langwierigen Verhandlungen in der Zielgeraden auf dem Weg zu einem Beitritt zur Welthandelsorganisation (World Trade Organization, WTO). Doch noch sind nicht alle Uneinigkeiten ausgeräumt. Ein wesentlicher Unsicherheitsfaktor bleibt die Position des WTO-Mitglieds Georgien, das sich in einem tief verwurzelten Konflikt mit Russland befindet. Die Staatsführung der Südkaukasusrepublik macht ihre Zustimmung zu Russlands Beitritt derzeit von Konzessionen Moskaus abhängig und könnte so einen Beitritt blockieren. Für Georgiens Politik bieten die Verhandlungen ein seltenes Druckmittel – aber auch ein ernst zu nehmendes Risiko. (…)
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Analyse

Wandel durch Handel à la Onischtschenko. Wie Russlands oberster Verbraucherschützer/Sanitärarzt Aussenpolitik betrieb

Von Johannes Voswinkel
Am 23. Oktober musste der Chef der föderalen Aufsichtsbehörde für Verbraucherschutz und Gesundheit (»Rospotrebnadsor«), Gennadij Onischtschenko, überraschend zurücktreten. Die Analyse zeigt, wie der 63-jährige Onischtschenko in den mehr als neun Jahren seiner Amtszeit den Verbraucherschutz systematisch zu einem Instrument der Außenpolitik Russlands ausbaute. Bei vielen seiner sogenannten »Handelskriege« gegen Georgien, die Republik Moldau, die Ukraine, die Europäische Union, die USA oder Litauen sind politische Motive deutlich erkennbar, wenngleich er sie immer abgestritten hat. Die Mitgliedschaft in der Welthandelsorganisation WTO, der Russland zum 22. (…)
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