Sonntagsfrage zu den Parlamentswahlen

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Analyse

Schluss mit Lustig! Gelingt einem Komiker der Neustart der ukrainischen Politik?

Von Eduard Klein
Gleich nach seinem Amtsantritt machte der neue ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj klar: Er will seine TV-Rolle als volksnaher und energischer Präsident in die politische Realität übertragen. Seine Antrittsrede deutet darauf hin, dass er sich stärker auf die Lösung des Konflikts mit Russland konzentrieren will als auf die Bekämpfung der Korruption. Seine inklusive Rhetorik, mit der er explizit alle Ukrainerinnen und Ukrainer von Lwiw bis Luhansk ansprach, wurde in der Bevölkerung positiv aufgenommen. Um sich möglichst schnell eine fundierte Machtbasis im Parlament zu verschaffen, kündigte Selenskyj am Ende seiner Antrittsrede die Auflösung des Parlaments und vorgezogene Neuwahlen an – eine juristisch umstrittene Entscheidung, die ein politisches Erdbeben auslöste. Die brüskierten Parlamentarier zeigten umgehend, dass sie Selenskyj bis zu den Neuwahlen das Leben schwermachen werden und weigerten sich, das Wahlgesetz zu reformieren. (…)
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Analyse

Die politischen Parteien vor dem Wahlmarathon 2019/2020

Von Miriam Kosmehl
Am 31. März 2019 wählen die Ukrainer den zweiten Präsidenten nach dem Euromaidan und wenige Monate später die Parlamentsabgeordneten der neunten Werchowna Rada seit der Unabhängigkeit im Jahr 1991. 2020 folgen landesweit Kommunalwahlen. Die Präsidentschaftswahl wird die darauffolgenden Wahlen maßgeblich beeinflussen, vor allem die Parlamentswahl. Wer auch immer nächster Präsident wird, er wird in den folgenden Wahlkämpfen seine Mediendominanz nutzen. (…)
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