2. Auswahlrunde (2023–2025) für HACC-Richter:innen

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Analyse

Justizreform durch Rekrutierung? Eine Einordnung der Auswahlverfahren für Richter:innen in der Ukraine

Von Andrii Nekoliak
Im Frühjahr 2025 startete die Hohe Qualifikationskommission der Richter:innen der Ukraine (engl.: HQCJ) Auswahlverfahren, um ca. 1.800 freie Stellen an lokalen Gerichten zu besetzen. Das ist die größte Personalerneuerung in der ukrainischen Justiz, die es je gegeben hat. Die Rekrutierung neuer Richter:innen erfolgte, nachdem die Lähmung der richterlichen Selbstverwaltung überwunden wurde, die durch ein 2019 von Präsident Selenskyj initiiertes Gesetz entstanden war, das eine Reform der HQCJ und des Hohen Justizrates (HCJ) anstrebte. Seit 2022 hat Russlands Vollinvasion die Probleme hinsichtlich der personellen Besetzung und der Selbstverwaltung der Justiz in den vom Krieg besonders betroffenen Regionen des Landes weiter verschärft. (…)
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