»Krise« scheint seit längerem die Beschreibung für die Normalität in der Ukraine zu sein. Jedenfalls sind die Zeiträume mit voll arbeitsfähigen Verfassungsorganen Parlament, Regierung und Staatspräsident eher kurz, und die Perioden, in denen zumindest eines dieser Organe nicht voll funktionsfähig ist, sehr lang. Es kommt hinzu, dass auch in Zeiten voller Arbeitsfähigkeit die Konflikte zwischen den Verfassungsorganen den politischen Alltag bestimmen. Das liegt daran, dass der Großteil der politischen Auseinandersetzungen nicht zwischen Regierungskoalition und Opposition stattfindet, sondern innerhalb der regierenden Koalition. Jedenfalls gilt das für die Zeiträume seit der Orangen Revolution, in denen die Orangen Kräfte mit Präsident Juschtschenko an der Spitze die Regierungsverantwortung tragen. (…)

Auch 15 Jahre nach den Gründungswahlen erfüllen die politischen Parteien in der Ukraine ihre Funktionen unzureichend. Die größten Mängel liegen im programmatischen Bereich, in der Bildung dauerhafter Koalitionen und in der legislativen Arbeit im Parlament. Persönliche Motive dominieren. Die Parteien wirken auf die ukrainische Demokratie daher eher negativ, ihre Zukunftsaussichten sind ambivalent. Durch die Verfassungsänderungen 2006 aufgewertet, haben sie sich aber zu wichtigen Akteuren im politischen System entwickelt. (…)