Die wichtigsten Gewerkschaftsverbände im Überblick

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Analyse

Wirtschaftskrise ohne Arbeiterproteste. Zur Rolle von Gewerkschaften bei Arbeiterprotesten

Von Mihai Varga
Tausende Studenten protestierten im Oktober 2010 gegen die Sparmaßnahmen der ukrainischen Regierung und im Winter des vorigen Jahres besetzten Kleinunternehmer Kiews Hauptplatz, um sich der Steuerpolitik Serhij Tihipkos zu widersetzen. Arbeiterproteste blieben aber aus, zumindest auf nationaler Ebene: Die größte Gruppe von Bürgern, die von den Sparmaßnahmen der Regierung betroffen war, protestierte nicht, und das trotz eines – im europäischen Vergleich – hohen gewerkschaftlichen Organisationsgrades. In diesem Artikel analysiere ich die Rolle des größten Gewerkschaftsbundes in der Ukraine, der Föderation der Ukrainischen Gewerkschaften (FPU). Ich argumentiere, dass die geringe Einmischung der Arbeiter in die Politik vor allem dieser Gewerkschaft geschuldet ist. Die Gewerkschaft schafft es, die Arbeiter durch selektive Sozialleistungen zu demobilisieren, und sie erschwert die Verbreitung alternativer Gewerkschaften. (…)
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Analyse

»Gezwungen zur Bruderschaft«? Zum Stand der ukrainisch–russischen Beziehungen vor den ukrainischen Präsidentschaftswahlen

Von André Härtel
Mit einem offenen Brief des russischen Präsidenten Dmitrij Medwedew an seinen ukrainischen Amtskollegen Viktor Juschtschenko vom 11. August 2009 und der ausgesetzten Entsendung eines neuen russischen Botschafters nach Kiew erreichten die ukrainisch–russischen Beziehungen nach dem Gasstreit vom Jahreswechsel 2008/09 einen neuerlichen, negativen Höhepunkt. Unter anderem lastete Medwedew Juschtschenko eine angebliche militärische Unterstützung Georgiens im letztjährigen Kaukasuskrieg, die Verletzung von Bestimmungen des Vertrages über die Stationierung der Schwarzmeerflotte und eine anti-russische Geschichtspolitik an. Bei einer Bestandsaufnahme der Beziehungen beider Länder vor den ukrainischen Präsidentschaftswahlen im Januar 2010 zeigt sich: die »orange« Außenpolitik des ukrainischen Präsidenten hat ihre Ziele verfehlt und vielmehr zu einer Verringerung des außenpolitischen Spielraums Kiews geführt. Dagegen eröffnet sich Russland durch das schlechte Image Juschtschenkos und die Ernüchterung über die Ergebnisse der »Orangen Revolution« eine Chance zur Neuordnung der ukrainisch–russischen Beziehungen nach eigenen Vorstellungen. (…)
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