Die semipräsidentielle Sackgasse der post-orangen Ukraine

Von Andreas Umland

Zusammenfassung
Im Sommer 2009 hat die Ukraine die sich kurz bietende Möglichkeit des Übergangs zu einer parlamentarischen Republik vertan. Zwar wurde mit der Verfassungsreform von Ende 2004 das unter Präsident Leonid Kutschma etablierte superpräsidentielle System abgeschafft; und mit der Orangen Revolution wurde der Abstieg der ukrainischen defekten Demokratie hin zu einem elektoralen Autoritarismus gestoppt. Jedoch ist das im Ergebnis der Verfassungsreform am 2006 etablierte genuin semipräsidentielle Regime ebenfalls wenig geeignet, zu einer Konsolidierung der ukrainischen Demokratie beizutragen. Da dieses Problem von Teilen der ukrainischen Elite erkannt zu sein scheint, bleibt die Hoffnung, dass es zu einer weiteren Verfassungsreform und Abschaffung des jetzigen Präsidentenamtes kommt.

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Analyse

Die Rolle der Kiewer Mohyla-Akademie im aktuellen politischen Prozess

Von Andreas Umland
In der allgemeinen Diskussion um die Reform des ukrainischen Hochschulwesens und den zuständigen Bildungsminister Dmytro Tabatschnyk spielt die Kiewer Mohyla-Akademie eine besondere Rolle. Die Vertreter der Akademie melden sich in der gegenwärtigen Auseinandersetzung um die politische Ausrichtung der Ukraine vergleichsweise laut zu Wort. Das Verhältnis zwischen der auf nationale Wiedergeburt orientierten Akademie und dem russophilen Bildungsminister, dessen Rücktritt von großen Teilen der ukrainischen intellektuellen Elite gefordert wird, ist ein besonders schwieriges. Der folgende Artikel untersucht diese und weitere Konfliktlinien.
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Analyse

Politische Beteiligung und Positionierung ukrainischer Jugendlicher: Die Orange Revolution und darüber hinaus

Von Antonina Tereshchenko
Thema des Beitrags ist die bürgerschaftliche Identität von ukrainischen Jugendlichen, insbesondere deren Beteiligung an der Zivilgesellschaft. Mit Blick auf die Orange Revolution wird überprüft, ob die ukrainische Jugend einen demokratischen Wandel, im Sinne eines wachsenden zivilgesellschaftlichen Engagements, wachsender diesbezüglicher Fähigkeiten und eines wachsenden Willens zur gesellschaftlichen Organisation und politischer Beteiligung durchlaufen hat; zweitens wird die generelle Auffassung von zivilgesellschaftlichem Engagement bei den Jugendlichen betrachtet. Es wird argumentiert, dass die Konzentration auf das, was die jungen Leuten innerhalb der Grenzen ihres Alters tun, statt auf das, was sie nicht tun, die Formen ihrer politischen Partizipation deutlich hervortreten lässt. Landläufig werden sie hingegen häufig als apathisch und unbeteiligt wahrgenommen.
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