Die semipräsidentielle Sackgasse der post-orangen Ukraine

Von Andreas Umland

Zusammenfassung
Im Sommer 2009 hat die Ukraine die sich kurz bietende Möglichkeit des Übergangs zu einer parlamentarischen Republik vertan. Zwar wurde mit der Verfassungsreform von Ende 2004 das unter Präsident Leonid Kutschma etablierte superpräsidentielle System abgeschafft; und mit der Orangen Revolution wurde der Abstieg der ukrainischen defekten Demokratie hin zu einem elektoralen Autoritarismus gestoppt. Jedoch ist das im Ergebnis der Verfassungsreform am 2006 etablierte genuin semipräsidentielle Regime ebenfalls wenig geeignet, zu einer Konsolidierung der ukrainischen Demokratie beizutragen. Da dieses Problem von Teilen der ukrainischen Elite erkannt zu sein scheint, bleibt die Hoffnung, dass es zu einer weiteren Verfassungsreform und Abschaffung des jetzigen Präsidentenamtes kommt.

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Analyse

Die ukrainische Protodemokratie im zeitgeschichtlichen Kontext

Von Andreas Umland
In der letzten Ukraine-Analyse (Nr. 66) hat Ingmar Bredies mit ironischem Unterton auf meine Interpretation der Orangen Revolution in der vorletzten Ukraine-Analyse (Nr. 65) verwiesen. Auch Dieter Segert hat in der Ukraine-Analyse Nr. 66 Zweifel an meiner Argumentation von einem stabilen Ausbrechen der Ukraine aus dem postsowjetischen Muster einer autoritären Restauration angemeldet. (…)
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Analyse

Ein neuer Präsident – und nun?

Von Nico Lange
Mit der Stichwahl am 7. Februar 2010 kam der monatelange Prozess der Präsidentschaftswahlen in der Ukraine zu einem Ende. »Endlich«, ist man fast geneigt hinzuzufügen. Vieles deutet aber darauf hin, dass in Bezug auf die ersehnte politische Stabilität und die Lösung der vielen politischen und wirtschaftlichen Probleme der Ukraine diese Präsidentschaftswahlen kaum einen entscheidenden Schritt nach vorn bedeuten werden.
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