Kumtor: Ein Lackmustest für den Bergbau in Kirgistan

Von David Gullette

Zusammenfassung
Die Kumtor-Goldmine, das größte Vorkommen dieses Edelmetalls in Zentralasien und der wichtigste Steuerzahler Kirgistans, ist schon seit Beginn der Förderung 1997 Quelle von Auseinandersetzungen. Seit 2010 geht es bei den Konflikten in erster Linie um die gerechte Verteilung von Ressourcen. Befürworter einer Nationalisierung der Mine stellen dies jedoch als einen Kampf für die Souveränität des Landes dar. Die Regierung hat bei den Verhandlungen im vergangenen Jahr versucht, ihre Anteile an der Mine zu vergrößern, um mehr Kontrolle und größere Einkünfte zu erreichen. Während das Parlament darüber debattiert, wie das zu erreichen ist, sind für die Bevölkerung Protest und Gewalt zum Ventil für ihre Frustration über den sich hinziehenden Prozess geworden. Das aktuell ausgehandelte Rahmenabkommen ist ein Fortschritt, es muss aber noch endgültig abgeschlossen werden. Außerdem besteht nach wie vor die Notwendigkeit, sich mit den grundlegenden Problemen der durch den Abbau betroffenen Gemeinden und die fehlende Kommunikation zwischen den Anteilseignern auseinanderzusetzen. Ohne Lösung dieser Probleme werden Kirgistans Versuche, seinen Bergbausektor zu reformieren ihr Ziel weit verfehlen und in weiteren Konflikten münden.

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Analyse

Turkmenistans Wirtschaft bleibt weitere fünf Jahre ein Staatsbetrieb des Präsidenten

Von Christian Sämann
Turkmenistan ist unter seinem gerade wieder gewählten zweiten Präsidenten Gurbanguly Berdymuchammedow ein abgeschotteter Staat mit problematischen politischen Verhältnissen und schwierigen Geschäftsbedingungen für ausländische Investoren und Lieferanten geblieben und wird es wohl auch bleiben. Doch lohnen, wie der Autor zeigt, nicht nur die Rohstoffvorkommen des Landes, sondern auch die dringend erforderlichen Investitionen in diversen Branchen einen Blick auf den unbekannten Markt.
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Analyse

Demokratie und ihre Simulation: Parlamentswahlen in Kirgistan und ihre Folgen

Von Alexander Wolters
Das nach Ansicht vieler Beobachter demokratische oder zumindest liberalste Land Zentralasiens, Kirgistan, hat Anfang Oktober ein neues Parlament gewählt und inzwischen auch eine neue Regierung. Dabei hat sich wieder seine Ausnahmestellung gezeigt: Die Wahlen waren kompetitiv, ihr Ergebnis offen und letztlich auch in einigen Fällen unerwartet, die Bildung einer Regierungskoalition erfolgte schnell und unkompliziert. Ein genauerer Blick offenbart aber auch problematische Erscheinungen wie nahezu ununterscheidbare Wahlprogramme, Stimmenkauf oder Einmischung der Administration zugunsten der Partei des Präsidenten. Der Autor lenkt den Blick auf daraus folgende mögliche nicht demokratische Entwicklungen in der Zukunft, Stimmenkauf als Normalfall etwa, einen Machtausbau des Präsidenten oder wachsenden Einfluss Russlands
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