Präsident Andrzej Duda auf dem Wirtschaftsforum des 3. Gipfeltreffens der Drei-Meere-Initiative

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in Bukarest realisieren wir die Voraussetzungen, die seit Beginn des Bestehens der Initiative in ihren strategischen Rahmen eingeschrieben sind. Die beiden Schlusssteine der Drei-Meere-Initiative waren und sind die Europäische Union sowie das Nordatlantikbündnis. Über die Identität der Drei-Meere-Initiative entscheiden unsere Zugehörigkeit zu Europa und unsere transatlantische Bindung. Wir sind heute hier, weil wir ein Teil der EU und der NATO sind. Wir sind bewusste und verantwortungsvolle Mitglieder des euroatlantischen Raums. Deshalb kann ich mir nicht vorstellen, dass die Drei-Meere-Initiative außerhalb dieser Grenzen tätig werden könnte, und noch weniger – gegen diese Organisationen und ihre Werte.

Diese Regeln begleitet allerdings ein wichtiger Gedanke – wir wollen Subjekte sein. Wir wollen, dass Mitteleuropa ein entwickelter, gut integrierter und sicherer Teil der euroatlantischen Welt ist. Wenn wir dies vollbringen wollen, konzentrieren wir uns vor allem auf die Vertiefung der Integration in den für die wirtschaftliche Entwicklung wichtigsten Bereichen – Transport, Energie und Digitalisierung.

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Wir haben auf dem [Drei-Meere-]Gipfel und auf dem Wirtschaftsforum die Chefs der größten Finanzinstitutionen in Europa und der Welt zu Gast – der Weltbank, der Europäischen Investitionsbank sowie der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung. Der regionalen, europäischen und transatlantischen Komponente fügen wir damit auch ein finanzielles Element hinzu. Auf dem Gipfel werden auch der Chef der Europäischen Kommission sowie die betreffenden EU-Kommissare anwesend sein. Auf diese Weise zeigen wir, dass sich die Beziehungen der Drei-Meere-Initiative zur EU auf die Prinzipien der Symbiose und der Synergie stützen und nicht auf die der Konkurrenz und der Rivalität. Auf diese qualitativ hochwertigen Beziehungen zur EU setzen wir einen sehr starken Akzent.

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Im Verlauf des heutigen Wirtschaftsforums werden wir Zeugen der Unterzeichnung zweier besonders wichtiger Dokumente sein – der Gemeinsamen Erklärung zur Berufung eines Netzes von Handelskammern der Drei-Meere-Initiative zusammen mit ihrem Wirtschaftsrat und der Absichtserklärung, einen Drei-Meere-Fonds zu gründen. Dank diesen Instrumenten können wir unsere Zusammenarbeit mit noch größerer Wirksamkeit als bisher fortsetzen. Vor allem aber stärken wir den Modernisierungsprozess in Mitteleuropa. Wir tun dies von unten, punktuell, indem wir uns auf die nächsten Etappen einzelner Investitionen konzentrieren.

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Die Zusammenarbeit im Bereich Energie, die Diversifizierung von Energielieferanten, die Entwicklung des Flüssiggasmarktes – das sind Bereiche von großer Bedeutung für Polen sowie für den ganzen Drei-Meere-Raum. Deshalb hat die Zusammenarbeit mit den USA Schlüsselbedeutung. Die Drei-Meere-Initiative ist für Amerika ein strategisches Instrument, um Beziehungen zu Mitteleuropa aufzubauen. Ausdruck dessen ist nicht nur die große und immer noch wachsende Aktivität der amerikanischen Wirtschaft im Bereich der Drei-Meere-Initiative, sondern auch das Interesse und die Unterstützung der amerikanischen Regierung für die Idee der DreiMeere-Initiative.

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Übersetzung aus dem Polnischen: Silke Plate

Quelle: https://www.prezydent.pl/aktualnosci/wypowiedzi-prezydenta-rp/wystapienia/art,523,wystapienie-prezydenta-podczas-forum-biznesowego-trojmorza.html (abgerufen am 15.01.2020).

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Analyse

Das "Intermarium" und die "Drei-Meere-Initiative" als Elemente des euroskeptischen Diskurses in Polen

Von Rafał Riedel
Das Ziel dieser Analyse ist, das erneut an Popularität gewinnende Konzept des »Intermarium« bzw. der »Drei-Meere-Initiative« als Bestandteil des gegenwärtigen politischen Diskurses in Polen vorzustellen. Ein Teil der meinungsbildenden Milieus fasst es als komplementäres Konzept zur Hauptströmung der EU-Integration auf, ein anderer Teil betrachtet es dagegen als eine Art Alternative zur Mitgliedschaft in der Europäischen Union. Entgegen der Versicherungen von Regierungsvertretern legen sowohl die verwendete Sprache als auch die Argumentationsart nahe, dass das Intermarium-Konzept als Teil des euroskeptischen Diskurses einzuordnen ist.
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