Menschenrechte in Russland

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Analyse

Russlands autoritärer Konservativismus und LGBT+-Rechte

Von Radzhana Buyantueva
Russland hat sich unter Putin zu einem zunehmend autoritären und konservativen Staat entwickelt. Die Rhetorik gegen LGBT+-Personen wird als Teil der Narrative Putins eingesetzt, die sich gegen eine Hegemonie des westlichen Liberalismus wenden. LGBT+-Rechte werden vom Kreml als ein westliches liberales Phänomen dargestellt, das eine Bedrohung für »traditionelle Werte« darstelle. Als Maßnahmen für die nationale Sicherheit wird eine vielfältige Politik verfolgt, mit der die LGBT+-Rechte eingeschränkt werden. Dadurch sehen sich LGBT+-Personen schwierigen soziopolitischen Bedingungen gegenüber, wenn öffentliche Sichtbarkeit zur Gefahr wird. (…)
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Analyse

Ist die russische Gesellschaft zur Modernisierung bereit? Ergebnisse einer soziologischen Untersuchung

Von Reinhard Krumm
»Modernisierung« ist das Schlüsselwort der Präsidentschaft Dmitrij Medwedews. Das Konzept, das zwischen Konservativen und Modernisierern noch umstritten ist, ist aber nicht zu verwirklichen ohne Unterstützung in der russischen Gesellschaft. Nach dieser fragt eine umfassende Erhebung, deren Ergebnisse hier referiert werden. Sie zeigt, dass die russische Modernisierung vom Staat und vom Präsidenten angeschoben wird. Von ihm erwarten die Bürger Regeln, nach denen man normal leben und arbeiten kann, einen Rechtsstaat und ein sozial gerechtes Leben. (…)
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