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Die Redaktion der Russland-Analysen

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Analyse

Die strukturellen Probleme der regionalen Haushalte in Russland

Von Andras Toth-Czifra
Die Haushaltsdefizite russischer Regionen wachsen zunehmend und dauerhaft. Ausgleichszahlungen wie auch Reserven werden aufgezehrt. Neue Schulden, finanziert durch kommerzielle Kredite mit erhöhter Zinslast, werden aufgebaut, denn Einnahmen aus der von Unternehmen gezahlten Körperschaftsteuer sinken. Betroffen sind nicht nur Regionen mit zuvor hohen Rohstoffexporten, sondern auch krisengeschüttelte Industrieregionen ebenso wie mittlerweile wichtige Finanzzentren. Die Folge sind Kürzungen in grundlegenden Bereichen wie Bildung, Gesundheitswesen, Infrastruktur und Versorgung, mitunter weil die politischen Handlungsspielräume auf regionaler Ebene eingeschränkt sind und Einsparungen in politisch sensiblen Bereichen wie Sozialpolitik, Rekrutierung und Veteranen kaum möglich sind. (…)
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