Die Reform der russischen Elektrizitätswirtschaft

Von William Tompson

Zusammenfassung
Ziel der russischen Reform der Elektrizitätswirtschaft ist es, einerseits Wettbewerb in den Bereichen Produktion und Endverbraucherbelieferung zu schaffen und andererseits das Leitungsnetz unter der Kontrolle regulierter natürlicher Monopole zu belassen, wobei freier Zugang für Drittanbieter zu den Netzwerken gewährleistet sein sollte. Die Reform soll letztendlich sicherstellen, dass das Angebot auch weiterhin die wachsende Nachfrage befriedigen kann, indem Bedingungen geschaffen werden, die sowohl für Investitionen in neue Kapazitäten als auch für größere Effizienz bei Produktion und Verbrauch förderlich sind. Der Ansatz der Reform ist viel versprechend. Es gibt jedoch ein beträchtliches Risiko, dass die Reform während der Implementierungsphase durch die Lobbytätigkeit von Interessengruppen untergraben wird. Dabei sind zwei Gefahren von Bedeutung. Die erste ist, dass Interessengruppen aus dem Privatsektor strategische Anteile übernehmen, was dazu führen könnte, dass diese Gruppen Marktmacht ausüben oder sogar örtliche Monopole errichten könnten. Die zweite Gefahr besteht darin, dass der Staat selber die Vermögenswerte, über die er die Kontrolle behalten wird, zusammen mit seiner Regelsetzungskompetenz benutzen wird, um den Markt so zu regulieren, dass Wettbewerb behindert wird und gerade diejenigen Investoren, die durch die Reform eigentlich ermutigt werden sollen, abgeschreckt werden.

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Analyse

Kartellverfahren gegen russische Erdölfirmen in den Jahren 2008-2010

Von Gyuzel Yusupova
Die Änderungen des Wettbewerbsrechts in Russland haben dazu geführt, dass es als Instrument zur Preisregulierung auf dem Markt für Erdölprodukte eingesetzt werden kann. In den letzten drei Jahren hat die russische Kartellbehörde deshalb eine Vielzahl von Verfahren gegen die größten Erdölfirmen des Landes eingeleitet. Die Weiterentwicklung des Wettbewerbsrecht bedeutet so einen nachhaltigen Wandel der Position der großen Erdölfirmen auf dem russischen Binnenmarkt.
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Analyse

Der Energiedialog Russland – EU: 10 Jahre später

Von Inna Chuvychkina
Im Oktober letzten Jahres haben Russland und die Europäische Union den 10. Jahrestag ihrer energiepolitischen Zusammenarbeit gefeiert. Der Weg zur Gestaltung des Energiedialogs war lang und schwer gewesen. Die Energiekooperation wird dabei zunehmend zu einem politischen Faktor. Dieser Artikel beleuchtet die wesentlichen Schwierigkeiten, die die (Weiter-) Entwicklung des Energiedialogs belasten. (…)
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